Beiträge vom April 2013

Sächsische Landesliste zum Bundestag perfekt

29. April 2013  Allgemein

Am Sonnabend, dem 27. 04. 2013 hat die LandesvertreterInnenversammlung der sächsischen LINKEN in Schkeuditz die Landesliste zu Bundestagswahl aufgestellt. Ich gratuliere besonders den beiden Spitzenkandidaten Katja Kipping und Andre Hahn, Die gesamte Liste und weiterführende Links können hier erreicht werden.

Wahlprogrammentwurf veröffentlicht

21. April 2013  Allgemein

Ein wichtiger Schritt für uns hin zum Bundesparteitag der LINKEN, der vom 14. bis zum 16. Juni in Dresden unser Bundestagswahlprogramm beschließen wird. Unsere beiden Vorsitzenden und der Bundesgeschäftsführer sagen dazu:

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freundinnen und Freunde,

einmütig, ohne Gegenstimmen und mit nur fünf Enthaltungen hat der Parteivorstand den Entwurf für das Bundestagswahlprogramm „100 Prozent sozial“ als Leitantrag an den Dresdner Parteitag beschlossen. Zahlreiche Hinweise aus vielen hundert Online-Beiträgen, Debattenmeldungen auf den Regionalkonferenzen sowie Gesprächen mit Gewerkschaften, Verbänden und sozialen Bewegungen sind in die weitere Bearbeitung eingeflossen. Dafür bedanken wir uns bei allen, die sich an der Diskussion beteiligt haben.

„100 Prozent sozial“ heißt, dass der Kampf um soziale Gerechtigkeit unser Leitgedanke für den Wahlkampf ist. Wir reden nicht nur über Armut und schlechte Jobs, sondern auch über steigende Energiepreise oder die soziale Selektion durch unser Bildungssystem. „100 Prozent sozial“ – es geht ums Ganze.

„100 Prozent sozial“ sagt, dass sich die Menschen auf uns verlassen können. Wir sind unbestechlich, lassen nicht locker, rütteln auf und legen den Finger immer wieder in die Wunde der vielen kleinen und großen gesellschaftlichen Ungerechtigkeiten.

„100 Prozent sozial“ bedeutet auch, dass es mit oberflächlichen Korrekturen nicht getan ist. Neben unseren konkreten und kurzfristig umsetzbaren Sofortforderungen zeigen wir immer wieder gesellschaftsverändernde Perspektiven auf. Wir treten gemeinsam mit vielen anderen für eine andere, solidarische Gesellschaft ein.

„100 Prozent sozial“ heißt nicht zuletzt, dass wir unsere Vorschläge aktiv und kreativ gegenüber Medien und im direkten Gespräch vertreten. Wir zeigen uns als aktive Partei und treten konsequent und verlässlich, im Parlament und auch außerhalb, für soziale Gerechtigkeit und Frieden ein.

In diesem Sinne laden wir Euch mit diesem Leitantrag ein, die Gedanken des Wahlprogrammentwurfs bis zum Dresdner Parteitag gemeinsam zu diskutieren und zu vertiefen.

Mit solidarischen Grüßen,

Katja Kipping
Bernd Riexinger
Matthias Höhn

 

Das Wahlprogramm kann im pdf-Format hier heruntergeladen werden.

An der elektronischen Programmdebatte kann man sich hier beteiligen.