Allgemein

Mehr Volksentscheide? Unbedingt!

12. Juli 2017  Allgemein

Manchmal, wenn irgendwo ein rechter Mob tobt oder wenn wieder in den sozialen Medien Todesstrafen für Pädophile oder Tierqälende gefordert werden verlässt manchen der Mut. „Diesem Volk kann man keine wichtigen Entscheidungen überlassen!“, so verkünden diese Zaudernden dann. Was ich dazu sage hört ihr hier.

 

Die gesamte Liste der Fragen findet ihr hier.

Was kostet das G20-Treffen in Hamburg?

10. Juli 2017  Allgemein

Für manches finden sich die Millionen in den Haushalten, für manch anderes eben nicht.

Brauchen wir noch eine Armee?

06. Juli 2017  Allgemein

Ich war einige Tage im Urlaub in Mönkebude. Ein kleiner, unbekannter und deswegen wohl so malerischer Ort. Ein Strandfest gab es allerdings, mit Festzelt, Eis- und Bäckerstand. Und zu meinem Ärger auch einen Werbestand der Bundeswehr mit strammen Soldaten und hübsch auf Tarnnetz präsentierten Tötungswerkzeugen. Hoffentlich hat sich niemand der Festbesucherinnen und Festbesucher davon ins Verderben locken lassen. Aber das war mir Anlass genug, als nächstes Video meiner kleinen „Fragen und Antworten“-Reihe genau dieses hier auszusuchen. Immerhin ist das ja eine der Stolperfallen in politischen Diskussionen, denen wir ab und zu begegnen.

 

Die gesamte Liste der Fragen findet ihr hier.

Sind wir vertrauenswürdig?

28. Juni 2017  Allgemein

Gestern war ein Neumitgliedertreffen im Haus der Begegnung, dem Sitz der LINKEN in Dresden. Es ist schön, dass wir so etwas jetzt häufiger machen dürfen. Einerseits sind ja die Neuen schon dabei, haben ihre Entscheidung getroffen. Andererseits erleben sie etwas, das die, die schon länger dabei sind, kennen: Die Skepsis von Menschen, die sich eigentlich selbst als links einschätzen.

 

Die gesamte Liste der Fragen findet ihr hier.

Muss man LINKE-Mitglied sein?

20. Juni 2017  Allgemein

Ich fange mal mit dieser Frage an. Ich selbst bin ja schon eine ganze Weile Mitglied und erlebe sehr unterschiedliche Geschichten des Beitritts. Manche treten ein, treten wieder aus, treten wieder ein, andere kämpfen ewig mit sich, manche arbeiten längst so mit als ob sie Mitglied seien und treten doch erst nach vielen Jahren ein.

 

Die gesamte Liste der Fragen findet ihr hier.

Fragen und Antworten

20. Juni 2017  Allgemein

Wenn es um DIE LINKE geht ist es für viele ganz einfach: Liebe oder Hass werden uns entgegengebracht. Und dazwischen sind ganz oft Fragen. Ich habe, lange bevor der Wahlkampf in seine heiße Phase geht, einige dieser Fragen an uns Linke eingesammelt und versucht, sie auf meine Art zu beantworten. Und diese Antworten werde ich hier nach und nach veröffentlichen. Hier fürs erste eine Liste der Fragen:

  • Brauchen wir eigentlich noch eine Armee?
  • Kann man angesichts der Vergangenheit einer linken Partei eigentlich noch trauen?
  • Sollte man die Rundfunkgebühren abschaffen?
  • Soll DIE LINKE mitregieren oder nicht? Was sagen Sie dazu?
  • Wie steht DIE LINKE zum Populismus?
  • Muss man sogenannte ‘besorgte Bürger’ ernst nehmen?
  • Wie beurteilen Sie das Verhältnis zu Russland?
  • Wenn LINKE sich so stark für Meinungsfreiheit einsetzen, wieso akzeptieren sie dann keine rechten Gedanken?
  • Sie sind für mehr Volksentscheide. Warum?
  • Muss man Mitglied bei den LINKEN sein, um etwas zu verändern?
  • Warum ist DIE LINKE so zerstritten?
  • Interessiert sich DIE LINKE eigentlich auch für Umweltpolitik?

Bekanntmachung

24. Mai 2017  Allgemein

Für mich beginnt nun der Wahlkampf als Direktkandidat. Die Pläne stehen, die Programme werden bald beschlossen. Ich freue mich auf eine Sommer und Frühherbst mit Ihnen. Der Wahlkampf im Wahlkreis wird dazu dienen, mich bekannt zu machen und ein Bündnis mit Ihnen zu schliessen: Ein Bündnis gegenn die schreiende Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft.

Zur Einstimmung ein erstes Video unseres Parteivorsitzenden Bernd Riexinger:

Riexinger.

Nicht ganz korrekt, oder?

28. Mai 2015  Allgemein

Mit dieser Mail:

Sehr geehrte Gartenfreundinnen und Gartenfreunde,

unser ehemaliger 1. Vorsitzender Heinz Kasper hat mich gebeten, Euch ein Schreiben zu übermitteln, in welchem er seine Gedanken zur bevorstehenden Wahl des Dresdner Oberbürgermeisters darlegt.

Ich bin dieser Bitte von Heinz Kasper nachgekommen und habe die Briefumschläge adressiert, also keine Anschriften an Dritte herausgegeben. Der Versand der Briefe erfolgte auch nicht auf Kosten unseres Verbandes.
Ihm geht es darum, dass möglichst viele Bürger ihre Stimme abgeben und den Kandidaten ihres Vertrauens wählen. Unser Verband erhebt keine Forderung, dieses Schreiben zu veröffentlichen, das ist einzig Eurer Entscheidung geschuldet, wie Ihr mit diesem Schreiben umgeht.

Mit freundlichen Grüßen,

Frank Hoffmann
1.Vorsitzender
SV „Dresdner Gartenfreunde“ e. V.

übermittelte der Vorsitzende des Stadtverbandes der Gartenfreunde folgendes Schreiben.

 

Ich finde, dass ist kein Zeichen von Unabhängigkeit!

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Fernsehturm: Was kann man tun?

29. April 2014  Allgemein

Ich habe nun einen Gegenantrag für die Telekomhauptversammlung am 15. Mai 2014 eingebracht. Die Frist, bis zu der man diese Gegenanträge einreichen musste damit sie veröffentlicht werden, ist am 30. 04. zu Ende.

Der Antrag lautet:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stelle ich folgenden Gegenantrag zum Vorschlag des Vorstandes zur Verwendung des Bilanzgewinns:

  1. Die Ausschüttung einer Dividende je dividendenberechtigter Stückaktie wird festgelegt auf € 0,49.

  2. Die damit weniger benötigten € 44.301.967,63 werden wie folgt verwendet:

  3. a) zur Sanierung und Nutzbarmachung des Dresdner Fernsehturmes als touristischer Anziehungspunkt mit Aussichtsplattform und Gastronomie

  4. b) darüber hinausgehend als Stiftungskapital für eine gemeinnützige Stiftung, die sich unter anderem mit der Erhaltung technischer Anlagen und Gebäude (Fernsehtürme) und deren Nutzbarmachung für die Öffentlichkeit beschäftigt.

Begründung:

1. Nach §119 Aktiengesetz beschließt die Hauptversammlung über die Verwendung des Bilanzgewinnes. §19 (4) der Satzung der Deutsche Telekom AG stellt der Hauptversammlung frei, auch eine andere Verwendung als die Ausschüttung an die Aktionäre zu beschließen.

2. Die Deutsche Telekom AG verkörpert die Geschichte des Fernmeldewesens in Deutschland. Sie hat damit sowohl eine besondere Verantwortung bei der Bewahrung dieser Geschichte durch den Erhalt von Bauwerken und Technik für die Öffentlichkeit Als auch die besondere Chance, diese Aufgabe mit der Verbesserung ihres Rufes zu verbinden.

3. Der Dresdner Fernsehturm ist im Eigentum des Telekom-Konzerns. Es besteht ein Sanierungsaufwand in nicht genau bezifferbarer Höhe, (allerdings werden Summen von deutlich unter 20 Millionen Euro benannt), um die Aussichtsplattform und das Turmrestaurant wieder für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Die bisherige Weigerung der Telekom, diesen Turm wieder zugänglich zu machen, ist für die Dresdnerinnen und Dresdner und ihre Gäste ein dauerhaftes und regelmäßig diskutiertes Ärgernis und wirkt rufschädigend für das Unternehmen.

4. Der sich ergebende überstehende Betrag aus der Reduzierung der Dividende je Aktie und den Kosten für den Dresdner Fernsehturm sollte in eine neue gemeinnützige Stiftung eingebracht werden.“

Was kann man nun tun?

Sie selbst besitzen Telekomaktien oder kennen jemanden, der Telekomaktien in seinem Depot hat

In diesem Fall muss es eine Einladung von der Telekom mit Unterlagen für die Hauptversammlung, auch ein Onlinepasswort und eine Bestellmöglichkeit für Eintrittskarten geben. Wenn Sie selbst nicht an der Hauptversammlung teilnehmen können oder wollen dann sollten Sie vor allem den in den Unterlagen enthaltenen Weisungsbogen ausfüllen. Beauftragen Sie unter Top 2 eine Ablehnung und beim entsprechenden Antragsbuchstaben meines Gegenantrages, der wahrscheinlich hier zu finden sein wird, eine Zustimmung. Zusätzlich können Sie auch die folgenden Hinweise mit beachten:

Sie besitzen keine Telekomaktien und kennen auch niemanden, der solche besitzt

Die Bundesrepublik Deutschland ist immer noch Großaktionär der Telekom AG. Wenden Sie sich am besten an eines oder mehrer Mitglieder des Finanzausschusses und weisen auf meinen Gegenantrag hin. So kann etwas politischer Druck entstehen.

Nachbemerkung

Natürlich stehen die Chancen nicht gut, mit diesem Gegenantrag jetzt die Mehrheit zu finden. Auch wenn der Vorschlag umsetzbar und sinnvoll ist müßte für das Gelingen eines solchen Planes mehr Vorarbeit geleistet werden, als mir aus meiner Position als Dresdner Stadtrat und Vorsitzender eines LINKEN Stadtverbandes möglich ist. Dennoch ist es wichtig, wenn sich einige von Ihnen beteiligen. So wird klar: Der Blick der Dresdner Öffentlichkeit bleibt weiter auf den Fernsehturm gerichtet, und die Telekom AG und die politisch Verantwortlichen auf Bundesebene werden abwägen müssen, ob sie dauerhaft und vielleicht sogar mit steigender Kraft das Fernsehturm-Thema auf dem Tisch der Hauptversammlung behandeln wollen.

Egal wie: Wenn Sie initiativ werden, bitte geben Sie mir Bescheid, wir sollten voneinander Wissen!

Fernsehturmrettung

31. März 2014  Allgemein

2007 hatte ich einen Einfall. Wie wäre es, wenn das Problem um den Fernsehturm in Dresden, dessen Wiedereröffnung durch einen öffentlich bezifferten finanziellen Aufwand von damals um die 5 Millionen Euro verhindert wurde, durch einen Gewinnverzicht der Telekomaktionärinnen und Aktionäre gelöst würde?

Hintergrund war, dass der Dresdner Fernsehturm damals und heute immer noch der Deutschen Funkturm GmbH gehört, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Telekom AG. Die Telekom ihrerseits gehörte auch damals zu einem großen Teil direkt oder indirekt der Bundesrepublik Deutschland.

Deshalb fuhr ich damals zur Hauptversammlung und stellte folgenden Antrag:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stelle ich folgenden Gegenantrag zum Vorschlag des Vorstandes zur Verwendung des Bilanzgewinns:

  1. Die Ausschüttung einer Dividende je dividendenberechtigter Stückaktie wird festgelegt auf € 0,71.
  2. Die damit weniger benötigten € 43.382.252,77 werden wie folgt verwendet:
    a) zur Sanierung und Nutzbarmachung des Dresdner Fernsehturmes als touristischer Anziehungspunkt mit Aussichtsplattform und Gastronomie
    b) darüber hinausgehend als Stiftungskapital für eine gemeinnützige Stiftung, die sich unter anderem mit der Erhaltung technischer Anlagen und Gebäude (Fernsehtürme) und deren Nutzbarmachung für die Öffentlichkeit beschäftigt.

Begründung:

1. Nach §119 Aktiengesetz beschließt die Hauptversammlung über die Verwendung des Bilanzgewinnes. §19 (4) der Satzung der Deutsche Telekom AG stellt der Hauptversammlung frei, auch eine andere Verwendung als die Ausschüttung an die Aktionäre zu beschließen.

2. Die Deutsche Telekom AG verkörpert die Geschichte des Fernmeldewesens in Deutschland. Sie hat damit sowohl eine besondere Verantwortung bei der Bewahrung dieser Geschichte durch den Erhalt von Bauwerken und Technik für die Öffentlichkeit Als auch die besondere Chance, diese Aufgabe mit der Verbesserung ihres Rufes zu verbinden.

3. Der Dresdner Fernsehturm ist im Eigentum des Telekom-Konzerns. Es besteht ein Sanierungsaufwand von ca. 5 Millionen Euro, um die Aussichtsplattform und das Turmrestaurant wieder für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Die bisherige Weigerung der Telekom, diesen Turm wieder zugänglich zu machen, ist für die Dresdnerinnen und Dresdner und ihre Gäste ein dauerhaftes und regelmäßig diskutiertes Ärgernis und wirkt rufschädigend für das Unternehmen.

4. Der sich ergebende überstehende Betrag aus der Reduzierung der Dividende je Aktie und den Kosten für den Dresdner Fernsehturm sollte in eine neue gemeinnützige Stiftung eingebracht werden.“

Das ganze war damals eine spannende Angelegenheit für mich, einerseits sehr abenteuerlich, denn wann bekommt man schon einmal die Gelegenheit, vor über 8000 Menschen zu sprechen, zum anderen wurde das ganze durch die Dresdner Presse damals recht freundlich begleitet.

Der grundsätzliche Gedanke

In der Bundesrepublik werden nur im Bereich der DAX-Unternehmen aktuell ca. 28 Milliarden Euro Dividende ausgeschüttet, verteilt auf etwa 22 Milliarden Aktien. Würden nur jeweils 1 Cent pro Aktie oder 1% der geplanten Dividenden statt für die Dividendeausschüttung für einen gemeinnützigen Zweck verwendet, käme eine Summe von fast 300 Millionen Euro zusammen. Jährlich. Ein kleiner Teil davon könnte direkt für konkrete Einzelzwecke ausgegeben werden, der Rest könnte in Stiftungen fließen, die beispielsweise die von der öffentliche Hand zu leistende Basisfinanzierung von sozialen Einrichtungen ergänzen könnten.

Um dieses Ziel zu erreichen ist einiges an Arbeit zu tun. Es gibt sicherlich eine Reihe von kritischen Argumenten dagegen, diese müssten in einem guten Konzept aufgenommen und beachtet werden. Ich verweise hier nur aus das demokratische Element: Öffentliche Aufgaben sollten aus Steuern finanziert  werden, deren Verteilung durch legitimierte Gremien stattfindet. Stiftungen privatisieren diesen Vorgang und setzen möglicherweise andere Prioritäten.

Natürlich sind die großen Unternehmen jetzt schon gesellschaftlich engagiert. Allerdings gibt es ein logisches Problem: Die Vorstände dürfen Geld der Unternehmen nur im Rahmen des in der Satzung festgelegten Gegenstandes der Gesellschaft ausgeben. Ein Zusammenhang zwischen gesellschaftlichem Engagement und Gewinnerzielung ist ihnen daher vorgeschrieben, alles andere wäre wohl sonst ein Untreuetatbestand. Das ist anders, wenn die Hauptversammlung der Gesellschaften beschließt, Gewinne auch für gemeinnützige Zwecke einzusetzen.

Steter Tropfen höhlt den Stein: Nur durch beständige Wiederholung in der Öffentlichkeit könnte ein solcher Plan Wirklichkeit werden. Es müsste also über eine längere Zeit immer wieder darüber geredet werden, am besten im Umfeld der Veröffentlichung von Unternehmenszahlen, Dividendenankündigungen oder auf Hauptversammlungen.

 

Konkretes bei der Telekom AG

Ausweislich des Geschäftsberichtes hat die Deutsche Telekom AG am Jahresende 4.451,18 Millionen Aktien ausgegeben. Der Dividendenvorschlag des Vorstandes wird 50 Cent je Aktie betragen. Der Vorschlag, einen Cent je Aktie für gesellschaftliche Zwecke zurückzulegen ergäbe einen Fond von 44,5 Millionen Euro. Davon wäre sowohl der Fernsehturm in Dresden sanierbar als auch eine Stiftung mit einem Stiftungskapital von ca. 20 Millionen Euro errichtbar.

Der Bundesrepublik gehören direkt 14,5% der Aktien, der Bund hat zudem über seinen 4/5-Anteil an der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bestimmenden Einfluß auf deren 17,4%igen Anteil. Hieraus und aus der Geschichte der Telekom AG leitet sich auch eine historische Verantwortung des Bundes, der Gesellschaft und der AktionärInnen für den Erhalt von Zeugnissen aus der Geschichte der Informationstechnik ab. Zudem besteht die Möglichkeit, der lokalpolitischen Frage Dresdner Fernsehturm und der grundsätzlichen Frage der alternativen Gewinnverwendung auch noch eine bundespolitische Komponente hinzuzufügen.

Der nächste Hauptversammlungstermin ist der 15. Mai 2014.

 

Was könnte praktisch getan werden?

Ich habe vor ein paar Tagen meinen Besuch der Hauptversammlung 2007 noch einmal bei Facebook gepostet. Daraufhin meldete sich die Dresdner Morgenpost bei mir und fragte, ob ich das denn noch einmal machen würde. Nun, nicht noch einmal allein habe ich gesagt, aber wenn sich genügend Dresdnerinnen und Dresdner finden, die gemeinsam zur Hauptversammlung fahren bin ich wieder dabei. Wenn sowohl der grundsätzliche Gedanke als auch das konkrete Anliegen für unseren Fernsehturm Erfolg haben sollen muss die Sache ernsthaft betrieben werden, nicht als Jux am Rande. Ich bin überzeugt, wenn die Telekom AG das Thema nicht mehr vom Tisch bekommt lenkt der Vorstand vielleicht sogar von selbst ein.

Leider hat die MOPO daraus einen „bizarren Plan“ gemacht, und ich bin mir nicht mehr sicher ob die notwendige Ernsthaftigkeit noch zu erreichen ist. Die Leserinnen und Leser sind aufgefordert an die MOPO zu schreiben, ob sie es für einen genialen Coup oder eine Schnapsidee halten. Das Ergebnis der Befragung werde ich wohl ebenfalls der Zeitung entnehmen. Sollte sich, nach dieser Überschrift und dieser Aufforderung immer noch ein genügend großer Teil finden der mitmachen würde kann man die Sache trotzdem angehen.

 

PS:

Hier der MOPO-Artikel. Das unten zu findende Foto ist über 5 jahre alt. Leute, erneuert mal euer Archiv!