Allgemein

Muss man LINKE-Mitglied sein?

20. Juni 2017  Allgemein, Fragen und Antworten

Ich fange mal mit dieser Frage an. Ich selbst bin ja schon eine ganze Weile Mitglied und erlebe sehr unterschiedliche Geschichten des Beitritts. Manche treten ein, treten wieder aus, treten wieder ein, andere kämpfen ewig mit sich, manche arbeiten längst so mit als ob sie Mitglied seien und treten doch erst nach vielen Jahren ein.

 

Die gesamte Liste der Fragen findet ihr hier.

Fragen und Antworten

20. Juni 2017  Allgemein

Wenn es um DIE LINKE geht ist es für viele ganz einfach: Liebe oder Hass werden uns entgegengebracht. Und dazwischen sind ganz oft Fragen. Ich habe, lange bevor der Wahlkampf in seine heiße Phase geht, einige dieser Fragen an uns Linke eingesammelt und versucht, sie auf meine Art zu beantworten. Und diese Antworten werde ich hier nach und nach veröffentlichen. Hier fürs erste eine Liste der Fragen:

  • Brauchen wir eigentlich noch eine Armee?
  • Kann man angesichts der Vergangenheit einer linken Partei eigentlich noch trauen?
  • Sollte man die Rundfunkgebühren abschaffen?
  • Soll DIE LINKE mitregieren oder nicht? Was sagen Sie dazu?
  • Wie steht DIE LINKE zum Populismus?
  • Muss man sogenannte ‘besorgte Bürger’ ernst nehmen?
  • Wie beurteilen Sie das Verhältnis zu Russland?
  • Wenn LINKE sich so stark für Meinungsfreiheit einsetzen, wieso akzeptieren sie dann keine rechten Gedanken?
  • Sie sind für mehr Volksentscheide. Warum?
  • Muss man Mitglied bei den LINKEN sein, um etwas zu verändern?
  • Warum ist DIE LINKE so zerstritten?
  • Interessiert sich DIE LINKE eigentlich auch für Umweltpolitik?

Bekanntmachung

24. Mai 2017  Allgemein

Für mich beginnt nun der Wahlkampf als Direktkandidat. Die Pläne stehen, die Programme werden bald beschlossen. Ich freue mich auf eine Sommer und Frühherbst mit Ihnen. Der Wahlkampf im Wahlkreis wird dazu dienen, mich bekannt zu machen und ein Bündnis mit Ihnen zu schliessen: Ein Bündnis gegenn die schreiende Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft.

Zur Einstimmung ein erstes Video unseres Parteivorsitzenden Bernd Riexinger:

Riexinger.

Nicht ganz korrekt, oder?

28. Mai 2015  Allgemein

Mit dieser Mail:

Sehr geehrte Gartenfreundinnen und Gartenfreunde,

unser ehemaliger 1. Vorsitzender Heinz Kasper hat mich gebeten, Euch ein Schreiben zu übermitteln, in welchem er seine Gedanken zur bevorstehenden Wahl des Dresdner Oberbürgermeisters darlegt.

Ich bin dieser Bitte von Heinz Kasper nachgekommen und habe die Briefumschläge adressiert, also keine Anschriften an Dritte herausgegeben. Der Versand der Briefe erfolgte auch nicht auf Kosten unseres Verbandes.
Ihm geht es darum, dass möglichst viele Bürger ihre Stimme abgeben und den Kandidaten ihres Vertrauens wählen. Unser Verband erhebt keine Forderung, dieses Schreiben zu veröffentlichen, das ist einzig Eurer Entscheidung geschuldet, wie Ihr mit diesem Schreiben umgeht.

Mit freundlichen Grüßen,

Frank Hoffmann
1.Vorsitzender
SV „Dresdner Gartenfreunde“ e. V.

übermittelte der Vorsitzende des Stadtverbandes der Gartenfreunde folgendes Schreiben.

 

Ich finde, dass ist kein Zeichen von Unabhängigkeit!

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Fernsehturm: Was kann man tun?

29. April 2014  Allgemein

Ich habe nun einen Gegenantrag für die Telekomhauptversammlung am 15. Mai 2014 eingebracht. Die Frist, bis zu der man diese Gegenanträge einreichen musste damit sie veröffentlicht werden, ist am 30. 04. zu Ende.

Der Antrag lautet:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stelle ich folgenden Gegenantrag zum Vorschlag des Vorstandes zur Verwendung des Bilanzgewinns:

  1. Die Ausschüttung einer Dividende je dividendenberechtigter Stückaktie wird festgelegt auf € 0,49.

  2. Die damit weniger benötigten € 44.301.967,63 werden wie folgt verwendet:

  3. a) zur Sanierung und Nutzbarmachung des Dresdner Fernsehturmes als touristischer Anziehungspunkt mit Aussichtsplattform und Gastronomie

  4. b) darüber hinausgehend als Stiftungskapital für eine gemeinnützige Stiftung, die sich unter anderem mit der Erhaltung technischer Anlagen und Gebäude (Fernsehtürme) und deren Nutzbarmachung für die Öffentlichkeit beschäftigt.

Begründung:

1. Nach §119 Aktiengesetz beschließt die Hauptversammlung über die Verwendung des Bilanzgewinnes. §19 (4) der Satzung der Deutsche Telekom AG stellt der Hauptversammlung frei, auch eine andere Verwendung als die Ausschüttung an die Aktionäre zu beschließen.

2. Die Deutsche Telekom AG verkörpert die Geschichte des Fernmeldewesens in Deutschland. Sie hat damit sowohl eine besondere Verantwortung bei der Bewahrung dieser Geschichte durch den Erhalt von Bauwerken und Technik für die Öffentlichkeit Als auch die besondere Chance, diese Aufgabe mit der Verbesserung ihres Rufes zu verbinden.

3. Der Dresdner Fernsehturm ist im Eigentum des Telekom-Konzerns. Es besteht ein Sanierungsaufwand in nicht genau bezifferbarer Höhe, (allerdings werden Summen von deutlich unter 20 Millionen Euro benannt), um die Aussichtsplattform und das Turmrestaurant wieder für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Die bisherige Weigerung der Telekom, diesen Turm wieder zugänglich zu machen, ist für die Dresdnerinnen und Dresdner und ihre Gäste ein dauerhaftes und regelmäßig diskutiertes Ärgernis und wirkt rufschädigend für das Unternehmen.

4. Der sich ergebende überstehende Betrag aus der Reduzierung der Dividende je Aktie und den Kosten für den Dresdner Fernsehturm sollte in eine neue gemeinnützige Stiftung eingebracht werden.“

Was kann man nun tun?

Sie selbst besitzen Telekomaktien oder kennen jemanden, der Telekomaktien in seinem Depot hat

In diesem Fall muss es eine Einladung von der Telekom mit Unterlagen für die Hauptversammlung, auch ein Onlinepasswort und eine Bestellmöglichkeit für Eintrittskarten geben. Wenn Sie selbst nicht an der Hauptversammlung teilnehmen können oder wollen dann sollten Sie vor allem den in den Unterlagen enthaltenen Weisungsbogen ausfüllen. Beauftragen Sie unter Top 2 eine Ablehnung und beim entsprechenden Antragsbuchstaben meines Gegenantrages, der wahrscheinlich hier zu finden sein wird, eine Zustimmung. Zusätzlich können Sie auch die folgenden Hinweise mit beachten:

Sie besitzen keine Telekomaktien und kennen auch niemanden, der solche besitzt

Die Bundesrepublik Deutschland ist immer noch Großaktionär der Telekom AG. Wenden Sie sich am besten an eines oder mehrer Mitglieder des Finanzausschusses und weisen auf meinen Gegenantrag hin. So kann etwas politischer Druck entstehen.

Nachbemerkung

Natürlich stehen die Chancen nicht gut, mit diesem Gegenantrag jetzt die Mehrheit zu finden. Auch wenn der Vorschlag umsetzbar und sinnvoll ist müßte für das Gelingen eines solchen Planes mehr Vorarbeit geleistet werden, als mir aus meiner Position als Dresdner Stadtrat und Vorsitzender eines LINKEN Stadtverbandes möglich ist. Dennoch ist es wichtig, wenn sich einige von Ihnen beteiligen. So wird klar: Der Blick der Dresdner Öffentlichkeit bleibt weiter auf den Fernsehturm gerichtet, und die Telekom AG und die politisch Verantwortlichen auf Bundesebene werden abwägen müssen, ob sie dauerhaft und vielleicht sogar mit steigender Kraft das Fernsehturm-Thema auf dem Tisch der Hauptversammlung behandeln wollen.

Egal wie: Wenn Sie initiativ werden, bitte geben Sie mir Bescheid, wir sollten voneinander Wissen!

Fernsehturmrettung

31. März 2014  Allgemein

2007 hatte ich einen Einfall. Wie wäre es, wenn das Problem um den Fernsehturm in Dresden, dessen Wiedereröffnung durch einen öffentlich bezifferten finanziellen Aufwand von damals um die 5 Millionen Euro verhindert wurde, durch einen Gewinnverzicht der Telekomaktionärinnen und Aktionäre gelöst würde?

Hintergrund war, dass der Dresdner Fernsehturm damals und heute immer noch der Deutschen Funkturm GmbH gehört, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Telekom AG. Die Telekom ihrerseits gehörte auch damals zu einem großen Teil direkt oder indirekt der Bundesrepublik Deutschland.

Deshalb fuhr ich damals zur Hauptversammlung und stellte folgenden Antrag:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stelle ich folgenden Gegenantrag zum Vorschlag des Vorstandes zur Verwendung des Bilanzgewinns:

  1. Die Ausschüttung einer Dividende je dividendenberechtigter Stückaktie wird festgelegt auf € 0,71.
  2. Die damit weniger benötigten € 43.382.252,77 werden wie folgt verwendet:
    a) zur Sanierung und Nutzbarmachung des Dresdner Fernsehturmes als touristischer Anziehungspunkt mit Aussichtsplattform und Gastronomie
    b) darüber hinausgehend als Stiftungskapital für eine gemeinnützige Stiftung, die sich unter anderem mit der Erhaltung technischer Anlagen und Gebäude (Fernsehtürme) und deren Nutzbarmachung für die Öffentlichkeit beschäftigt.

Begründung:

1. Nach §119 Aktiengesetz beschließt die Hauptversammlung über die Verwendung des Bilanzgewinnes. §19 (4) der Satzung der Deutsche Telekom AG stellt der Hauptversammlung frei, auch eine andere Verwendung als die Ausschüttung an die Aktionäre zu beschließen.

2. Die Deutsche Telekom AG verkörpert die Geschichte des Fernmeldewesens in Deutschland. Sie hat damit sowohl eine besondere Verantwortung bei der Bewahrung dieser Geschichte durch den Erhalt von Bauwerken und Technik für die Öffentlichkeit Als auch die besondere Chance, diese Aufgabe mit der Verbesserung ihres Rufes zu verbinden.

3. Der Dresdner Fernsehturm ist im Eigentum des Telekom-Konzerns. Es besteht ein Sanierungsaufwand von ca. 5 Millionen Euro, um die Aussichtsplattform und das Turmrestaurant wieder für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Die bisherige Weigerung der Telekom, diesen Turm wieder zugänglich zu machen, ist für die Dresdnerinnen und Dresdner und ihre Gäste ein dauerhaftes und regelmäßig diskutiertes Ärgernis und wirkt rufschädigend für das Unternehmen.

4. Der sich ergebende überstehende Betrag aus der Reduzierung der Dividende je Aktie und den Kosten für den Dresdner Fernsehturm sollte in eine neue gemeinnützige Stiftung eingebracht werden.“

Das ganze war damals eine spannende Angelegenheit für mich, einerseits sehr abenteuerlich, denn wann bekommt man schon einmal die Gelegenheit, vor über 8000 Menschen zu sprechen, zum anderen wurde das ganze durch die Dresdner Presse damals recht freundlich begleitet.

Der grundsätzliche Gedanke

In der Bundesrepublik werden nur im Bereich der DAX-Unternehmen aktuell ca. 28 Milliarden Euro Dividende ausgeschüttet, verteilt auf etwa 22 Milliarden Aktien. Würden nur jeweils 1 Cent pro Aktie oder 1% der geplanten Dividenden statt für die Dividendeausschüttung für einen gemeinnützigen Zweck verwendet, käme eine Summe von fast 300 Millionen Euro zusammen. Jährlich. Ein kleiner Teil davon könnte direkt für konkrete Einzelzwecke ausgegeben werden, der Rest könnte in Stiftungen fließen, die beispielsweise die von der öffentliche Hand zu leistende Basisfinanzierung von sozialen Einrichtungen ergänzen könnten.

Um dieses Ziel zu erreichen ist einiges an Arbeit zu tun. Es gibt sicherlich eine Reihe von kritischen Argumenten dagegen, diese müssten in einem guten Konzept aufgenommen und beachtet werden. Ich verweise hier nur aus das demokratische Element: Öffentliche Aufgaben sollten aus Steuern finanziert  werden, deren Verteilung durch legitimierte Gremien stattfindet. Stiftungen privatisieren diesen Vorgang und setzen möglicherweise andere Prioritäten.

Natürlich sind die großen Unternehmen jetzt schon gesellschaftlich engagiert. Allerdings gibt es ein logisches Problem: Die Vorstände dürfen Geld der Unternehmen nur im Rahmen des in der Satzung festgelegten Gegenstandes der Gesellschaft ausgeben. Ein Zusammenhang zwischen gesellschaftlichem Engagement und Gewinnerzielung ist ihnen daher vorgeschrieben, alles andere wäre wohl sonst ein Untreuetatbestand. Das ist anders, wenn die Hauptversammlung der Gesellschaften beschließt, Gewinne auch für gemeinnützige Zwecke einzusetzen.

Steter Tropfen höhlt den Stein: Nur durch beständige Wiederholung in der Öffentlichkeit könnte ein solcher Plan Wirklichkeit werden. Es müsste also über eine längere Zeit immer wieder darüber geredet werden, am besten im Umfeld der Veröffentlichung von Unternehmenszahlen, Dividendenankündigungen oder auf Hauptversammlungen.

 

Konkretes bei der Telekom AG

Ausweislich des Geschäftsberichtes hat die Deutsche Telekom AG am Jahresende 4.451,18 Millionen Aktien ausgegeben. Der Dividendenvorschlag des Vorstandes wird 50 Cent je Aktie betragen. Der Vorschlag, einen Cent je Aktie für gesellschaftliche Zwecke zurückzulegen ergäbe einen Fond von 44,5 Millionen Euro. Davon wäre sowohl der Fernsehturm in Dresden sanierbar als auch eine Stiftung mit einem Stiftungskapital von ca. 20 Millionen Euro errichtbar.

Der Bundesrepublik gehören direkt 14,5% der Aktien, der Bund hat zudem über seinen 4/5-Anteil an der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bestimmenden Einfluß auf deren 17,4%igen Anteil. Hieraus und aus der Geschichte der Telekom AG leitet sich auch eine historische Verantwortung des Bundes, der Gesellschaft und der AktionärInnen für den Erhalt von Zeugnissen aus der Geschichte der Informationstechnik ab. Zudem besteht die Möglichkeit, der lokalpolitischen Frage Dresdner Fernsehturm und der grundsätzlichen Frage der alternativen Gewinnverwendung auch noch eine bundespolitische Komponente hinzuzufügen.

Der nächste Hauptversammlungstermin ist der 15. Mai 2014.

 

Was könnte praktisch getan werden?

Ich habe vor ein paar Tagen meinen Besuch der Hauptversammlung 2007 noch einmal bei Facebook gepostet. Daraufhin meldete sich die Dresdner Morgenpost bei mir und fragte, ob ich das denn noch einmal machen würde. Nun, nicht noch einmal allein habe ich gesagt, aber wenn sich genügend Dresdnerinnen und Dresdner finden, die gemeinsam zur Hauptversammlung fahren bin ich wieder dabei. Wenn sowohl der grundsätzliche Gedanke als auch das konkrete Anliegen für unseren Fernsehturm Erfolg haben sollen muss die Sache ernsthaft betrieben werden, nicht als Jux am Rande. Ich bin überzeugt, wenn die Telekom AG das Thema nicht mehr vom Tisch bekommt lenkt der Vorstand vielleicht sogar von selbst ein.

Leider hat die MOPO daraus einen „bizarren Plan“ gemacht, und ich bin mir nicht mehr sicher ob die notwendige Ernsthaftigkeit noch zu erreichen ist. Die Leserinnen und Leser sind aufgefordert an die MOPO zu schreiben, ob sie es für einen genialen Coup oder eine Schnapsidee halten. Das Ergebnis der Befragung werde ich wohl ebenfalls der Zeitung entnehmen. Sollte sich, nach dieser Überschrift und dieser Aufforderung immer noch ein genügend großer Teil finden der mitmachen würde kann man die Sache trotzdem angehen.

 

PS:

Hier der MOPO-Artikel. Das unten zu findende Foto ist über 5 jahre alt. Leute, erneuert mal euer Archiv!

 

 

 

 

Globus: keine Gretchenfrage

06. März 2014  Allgemein

Heute steht im Stadtrat die Entscheidung zum neuen Globus-Großmarkt am Bahnhof Dresden-Neustadt auf der Tagesordnung. Unsere Fraktion mit ihren 12 Mitgliedern zeigt dabei seit Beginn der Debatte ein von manchen unerwartetes, aber nicht unbegründetes Abstimmungsverhalten. 7 Mitglieder der Fraktion wollen das Vorhaben ablehnen, 5 Mitglieder, darunter auch ich, werden sich enthalten.

Ausgangspunkt für mich ist eine schon länger zurückliegende Überlegung, die eher im grundsätzlichen Bereich liegt. So lange ich Stadtratsmitglied bin hatte die PDS und später DIE LINKE in einer Art politischer Reflexhandlung jeden großflächigen Einzelhandel abgelehnt. Das Ergebnis war immer gleich: Jede Neuansiedlung, jede Erweiterung wurde am Ende doch im Rat beschlossen. Der Schutz des innerstädtischen Handels gegen diese Art von Konkurrenz ist grandios mißlungen. Die Handelszentren am Stadtrand, egal ob auf Dresdner Flur oder auf dem Territorium der Nachbargemeinden blühen und der innerstädtische Handel, den wir vorfinden, ist von einer Art, die trotz dieser Konkurrenz bestehen kann.

Damit war für mich aber die ursächliche Begründung für diesen politischen Reflex entfallen und ich plädierte damals für eine differenzierte Herangehensweise: wir müssen diese Unternehmen nicht lieben, aber sie sind nun einmal da und wir sollten deshalb den gegenseitigen Vorteil  zwischen Handelsriesen und Stadt suchen.

Aus diesem Grund habe ich mich zu Beginn der Diskussion für Globus ausgesprochen und immer wieder geprüft, ob die ins Feld geführten Argumente meine Haltung dazu verändern können.

Das wesentlichste Gegenargument war die Abweichung von den ursprünglichen Planungen in diesem Gebiet. Die vom neuen Großmarkt belegte Fläche verhindert praktisch die Umsetzung einer vom Stadtrat schon einmal bestätigten Masterplanung für dieses Gebiet. In meiner Abwägung damals stand also eine Planung gegen ein konkretes Projekt. Die Planung enthielt allerdings einige kritische Elemente, die Bebauung der Hafengebiete mit Nobelwohnungen war mir nicht sehr symphatisch und die großzügig geplanten Grün- und Kulturflächen im Gebiet jenseits der Leipziger Straße sind aller Erfahrung nach Bestandtteile, die dann in der Realität doch nicht so umgesetzt werden wie vorgesehen. Dennoch reicht die durch das Globus-Projekt verursachte Planabweichung, um aus meiner Zustimmung eine Enthaltung zu machen.

Ein großer Komplex der Argumentation gegen Globus widmet sich den Folgen, die aus dem Kaufkraftabzug entstehen. Jeder Euro, der bei Globus später ausgegeben werden wird fehlt natürlich anderen Handelsunternehmen. Aber nicht jedes Handelsunternehmen, dass unter diesem Umsatzverlust leiden wird ist schützenswert. Ich muss also versuchen zu erfassen, welche Beeinträchtigungen eintreten und ob diese für meine Entscheidung wesentlich sind.

Aus meiner Sicht findet diese Umverteilung von Kaufkraft fast ausschließlich zwischen gleichartigen Unternehmen statt. Globus konkurriert aus meiner Sicht mit allen Supermärkten, die mit dem Auto gut erreichbar sind und für Vorratseinkäufe für Familien geeignet. Hier wiederum mit denen, die neben einem schnellen Einkauf auch noch ein gewisses Einkaufserlebnis versprechen. Hauptleidtragender wird also aus meiner Sicht der Elbepark sein, danach kommen alle unspezifischen Supermärkte mit Parkplatz entlang der Hauptverkehrsstraßen. Diese beiden genannten Leidtragenden sind aber für mich politisch nicht besonders schützenswert.

Nicht nachvollziehen kann ich die Sorgen derjenigen Händlerinnen und Händler, beispielhaft der im Gebiet der äußeren Neustadt, die vor allem auf Kundinnen und Kunden ohne Auto setzen. Ich halte es für wenig glaubhaft, dass sich viele der jetzt dort Einkaufenden in Zukunft zu Fuß oder mit dem Fahrrad auf die andere Seite der Bahngleise begeben. Viel wesentlicher ist  die Umverteilung von Kaufkraft innerhalb ähnlicher Geschäfte im fußläufigen Umfeld: Der Konsum klagt bereits jetzt über einen Umsatzrückgang von 18% in der Filliale Alaunstraße wegen des neuen REWE auf der Bautzner Straße. Klar. Wer bisher bis zum Konsum gelaufen ist und es jetzt zum REWE näher hat wird das neue Angebot nutzen. Aber das gilt eben nicht für den Globus-Markt: Dort in der Umgebung wohnt kaum jemand, der bisher bis zum Konsum gelaufen wäre.

Erstaunlicherweise hielt sich aber die vernehmbare Kritik an den erheblichen Ausweitungen der Handelsfläche von Lebensmitteldiscountern kleinerer und mittlerer Größe stark in Grenzen. Und es möge jeder einmal für sich prüfen, wie viele neue derartige Handelseinrichtungen in den vergangenenen Jahren eröffnet haben.

Hintergrund dieses erstaunlichen Missverhältnisses der Kritik an Globus und der Kritik an der Vielzahl der anderen neuen Handelseinrichtungen ist wahrscheinlich, dass mit Globus ein neuer Konkurrent den hiesigen Markt betritt. Die bisherigen Platzhirsche Konsum, Edeka, REWE schöpfen bisher fast die gesamte Kaufkraft in ihrem Segment ab und werden sicherlich an Umsatz einbüßen. Ich glaube aber nicht, dass ein eingreifen der Politik in diesen Bereich des freien Marktes sinnvoll ist: Die Gewinninteressen des einen gegen die Gewinninteressen des anderen zu schützen ist keine Stadtratsaufgabe. Ich empfehle nur allen, die großen Handelsunternehmen einmal bei Wikipedia näher zu betrachten. Edeka und Rewe werden dort mit weit über 40 Milliarden Euro Umsatz benannt, Globus mit knapp unter 7 Milliarden. Die Konsumgenossenschaft Dresden mit etwas übe 100 Millionen Euro Umsatz ist dagegen ein Zwerg und könnte als einzige auf ein Schutzinteresse der Dresdner Lokalpolitik plädieren.

Im Ergebnis finde ich hier nicht genügend neue Gegenargumente, allerdings viele Merkwürdigkeiten, die in anderen Argumentationsgängen ihre Spiegelung finden.

Ein weiterer, aber deutlich schwächerer Argumentationsgang ist die Frage, was denn alles sonst noch so dort auf dieser Fläche hätte gemacht werden können. Dabei gibt es aus meiner Sicht drei Untervarianten.

Die erste umfasst alle weichen Vorschläge, Parks, Schwimmbäder, öffentlichen Einrichtungen und dergleichen, für die es zwar Wünsche und Bedürfnisse gibt, die aber bisher nicht mit einer Planung untersetzt sind. Diese Argumentation ist wohlfeil und nicht ganz redlich. Sie nutzt den Wunsch auf Verbesserung in bestimmten Bereichen als Verhinderungsargument. Das würde ich auch an anderer Stelle strikt ablehnen. Diese Argumentation kann soundso nur gelten, wenn es sich um Flächen im städtischen Eigentum handelt, deren Verwendung an sich in der Hoheit des Stadtrates liegt. Hier aber ist der Grund und Boden nicht städtisches Eigentum, und insofern sind alle Erwägungen für andere Verwendungen der genannten Art sehr weit hergeholt.

Die zweite schlägt Wohnbebauung vor. Das entspräche dem Masterplan, insofern ist es in meine Stimmenthaltung bereits eingepreist. Zudem glaube ich nicht, dass sich die Situation für die bisher dort in der Nähe wohnenden in irgendeiner Weise verbessert wenn hochpreisige Neubauten errichtet werden.

Die dritte Untervariante befasst sich mit dem Verkehrsmuseum. Als kleine Zwischennotiz ist es in der Sächsischen Museumskonzeption erwähnt. Allerdings hat meine Fraktion ihre Haltung zum Standort des Verkehrsmuseums schon vor längerer Zeit und ganz unabhängig vom Globus-Projekt gefunden: wir wollen das Verkehrsmuseum am Neumarkt halten. Dort hat es möglicherweise nicht die besten musealen Bedingungen, aber es trägt zur Attraktivität des Neumarktes bei. Es ist ein Anziehungspunkt auch für solche Bevölkerungsgruppen, die sonst kaum Anlass hätten, den großbürgerlich umgeformten innerstädtischen Platz zu besuchen.

Insofern kann ich auch in diesem Argumentationskomplex nichts finden, was mich bewegt, aus der Enthaltung eine Gegenstimme zu machen.

Die Verkehrsfrage halte ich persönlich für sehr weit hergeholt: Ein Großmarkt an einem Fernbahnhof und den zwei Autobahnzubringern Großenhainer/Hansastraße und Leipziger Straße wird kaum unlösbare Verkehrsprobleme mit sich bringen. Und eine Sperrwirkung des Eisenbahndammes kann ja, im Sinne eines Schutzes der Handelseinrichtungen auf der anderen Seite, nur nützlich sein. Autofahrende Kundinnen und Kunden werden die erwartete Wegezeit selbstverständlich in ihre Entscheidung einbeziehen, welchen Markt sie für ihren Wochenendeinkauf ansteuern.

Zu guter Letzt will ich noch anmerken: Niemand wird gezwungen sein, in diesem neuen Markt einzukaufen. Alle können wie bisher auch frei entscheiden zwischen dem nahe liegenden Händler, dem Spätshop, dem hochpreisigen Supermarkt unten im Karstadt, dem Lidl oder Netto, der Verbrauchergemeinschaft, dem Internet-Lieferdienst. Die, die sich bisher für große Einkaufsmärkte erwärmen konnten, einmal im Jahr oder aller 14 Tage, haben nun einen weiteren zur Auswahl. Die gesellschaftlichen Fragen, die mich umtreiben, werden weder durch diese Wahlfreiheit noch durch die Erweiterung um einen neuen Großmarkt berührt. Im Gegenteil: eine Politik die versucht, die eigene bevorzugte Verhaltensweise als Norm anzusetzen ohne ganz genau die Notwendigkeit für den Gemeinnutz darzustellen ist mir suspekt.

Zur Kenntnis für Interessierte hier noch die Kommunalpolitischen Leitlinien und die Wirtschaftspolitischen Leitlinien der sächsischen LINKEN. Es findet sich auch dort keine weitere Argumentation, die aus einer Enthaltung in der Angelegenheit Globus eine Gegenstimme machen würde.

 

 

 

 

Das noch ungeliebte Ampelverzeichnis

15. Februar 2014  Allgemein

Ziel 144 der Aufgaben und Teilziele des Stadtverbandes Dresden für die nächste Stadtratsfraktion lautet:

Es wird im Internet ein Verzeichnis der Dresdner Ampeln veröffentlicht, in dem die jeweiligen Schaltrhythmen der Ampeln erklärt werden.

Dieses Ziel liegt im Bewertungsverfahren zur Erstellung des Kommunalwahlprogrammes gegenwärtig weit hinten. Weil ich dieses Ziel vorgeschlagen habe will ich deshalb ein paar Worte dazu sagen, in der Hoffnung, dass die bisherige schlechte Bewertung vor allem daraus resultiert dass nicht klar war was damit gemeint ist.

In Dresden gibt es eine andauenrnde Kritik an der Wirkung aufgestellter Ampelanlagen. Da beginnt bei der Diskussion über die Anlagen an sich, setzt sich über die Frage der Dauer der Grünschaltung für Fußgängerinnen und Fußgänger fort und endet bei der Reihenfolge, der und Dauer der Freischaltung von Fahrspuren.

Regelmäßig gibt es dabei ein Muster der Kritik: Wer an einer Ampel warten muss schimpft oft, weil er sich ungerechtfertigt benachteiligt fühlt. Und Schuld sind natürlich die da oben, die im Rathaus, die ganz klar keine Ahnung haben oder gar mit Absicht jemanden benachteiligen wollen.

Am Ende bleibt Unzufriedenheit zurück und eine verbreitetes Mißtrauen gegen die Fähigkeiten der Verkehrsplaner in der Stadtverwaltung.

Nun will ich keinesfalls leugnen, dass es falsch aufgestellte oder unsinnig geschaltete Ampeln gibt. Aber dass sollte in jedem Falle prüfbar sein, auf eine einfache Art und Weise. Ich gehe davon aus, dass Ampeln nicht willkürlich und zufällig von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der untersten Ebene aufgestellt und geschaltet werden sondern dass dem eine Überlegung vorgelagert ist, die in den Amtsstuben aufbewahrt wird. Diese Überlegungen sollen ins internet! Dann können sowohl BeschwerdeführerInnen als auch jeder, dem eine solche Beschwerde zu Ohren kommt, leicht überprüfen, ob sie die Begründung für die konkrete Ampelaufstellung und -schaltung nachvollziehen können und ob das, was in den Akten steht auch mit der Realität übereinstimmt. So kann viel Unmut verhindert werden, und die Diskussion wird versachlicht.

 

 

Die Kandidierenden stehen fest.

02. Februar 2014  Allgemein
Im unteren Teil unsere Pressemitteilung von gestern. Der Termin für die dort beschriebene außerordentliche Delegiertenversammlung, die eigentlich „Besondere VertreterInnenversammlung“ heißt, weil sie sich nach dem öffentliche Wahlrecht richtet und nicht nach den innerparteilichen üblichen Vorgängen ist auch noch nicht endgültig auf den 1. März festgelegt, da müssen wir dann nach den Erfahrungen des 1. Februar noch mal an die Zeitplanungen ran. Immerhin wollen wir an diesem Tag ja auch eine Reihe anderer Wahlen durchführen.
Ich bin jedenfalls außerordentlich froh. Vor allem darüber, dass sich insgesamt 123 Menschen bereit erklärt haben für uns zu kandidieren. Denn alle geben ja ihren Namen und ihr Gesicht für die LINKE, ganz egal ob auf einem ersten oder einem neunten Listenplatz. Der Fotograf im Versammlungssaal hatte jedenfalls gut zu tun, um von allen ein Bild aufzunehmen.
Nun geht es darum, sowohl für unsere großen politischen Linien als auch für unsere konkreten politischen Schritte bei den Dresdnerinnen und Dresdnern zu werben. Große Ziele, Menschen, die sie umsetzen, klar erkennbare Schritte und die Verbindung zu den Bürgerinnen und Bürgern werden unser Mittel sein, um unser Wahlziel von 20% der Stimmen in Dresden zu erreichen. Bis zum 25. Mai ist das unser Arbeitsauftrag.
Auf ihrem Stadtparteitag am 1. Februar hat die Dresdner LINKE die Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2014 nominiert. Die über 200 Anwesenden wählten dabei die Kandidatinnen und Kandidaten für 1. und 2. Listenplätze sowie die Kandidaten für die weiteren Plätze in separaten Blöcken, wobei die Wahl für die Spitzenplätze quotiert nach Frauen und Männern erfolgte. Außerdem wurden Delegierte für eine außerordentliche Delegiertenversammlung gewählt, welche am 1. März die Zuordnung für die Wahlkreise beschließen wird. Insgesamt haben sich 123 Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN bereiterklärt, für DIE LINKE zu kandidieren. Damit kann die Dresdner LINKE auch 2014 wieder alle zur Verfügung stehenden Listenplätze mit Kandidaten besetzen.

Wahlergebnisse:

Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 in Dresden, DIE LINKE
1. Listenplätze (Männer) 6 Plätze
André Schollbach
Tilo Kießling
Andreas Naumann
Thomas Grundmann
Tilo Wirtz
Jens Matthis
1. Listenplätze (Frauen) 6 Plätze
Dr. Kris Kaufmann
Annekatrin Klepsch
Dr. Margot Gaitzsch
Anja Apel
Pia Barkow
Jaqueline Muth
2. Listenplätze (Männer) 6 Plätze
Hans-Jürgen Muskulus
Magnus Hecht
Silvio Lang
Maurice Devantier
Dr. Frank Urban
Prof. Dr. med. Dieter W. Scheuch
2. Listenplätze (Frauen) 6 Plätze
Cornelia Eichner
Kerstin Wagner
Annegret Gieland
Marina Brandt
Manuela Sägner
Kerstin Mieth

Halb zog sie ihn,

13. Januar 2014  Allgemein

halb sank er hin. Diese Verlockung. Nicht der Nixe, natürlich nicht, es läge mir fern, die Grüne Ratsfraktion mit einem Fischer und Frau Oberbürgermeisterin Orosz gar mit einer Fantasienixe zu vergleichen. Aber diese Verlockung der Macht, nicht wahr. Zwar stehen wir vor einer Kommunalwahl und hoffen, auch in Dresden, nein: Gerade in Dresden!, auf einen Politikwechsel, und es wäre doch klug, alle wesentlichen Entscheidungen in den Herbst zu verlagern.

Anders denken aber meine Grünen Ratskolleginnen und Ratskollegen. SZ und DNN habens nuanciert anders, aber in der Richtung eindeutig abgedruckt: Die Grünen wollen beim nächsten Haushalt wieder mitmachen. Und sie wollen so schnell wie möglich damit anfangen! Dabei bemühen sie sich ganz kühl und unberührt zu schauen, so als hätten sie alles im Griff. Wer das Agieren der CDU-Grüne-SPD-Haushaltskoalition im Stadtrat und hier vor allem den Eifer, die Eilfertigkeit der Grünen beobachtet kann aber nicht anders als zu konstatieren, dass da ein Herzenswunsch in Erfüllung ging und sie die durch braves Mitwirken errungene Wichtigkeit auf keinen Fall verlieren wollen.

Dabei geht es garnicht um die Zustimmung oder Nichtzustimmung zu einer Haushaltssatzung, das ist Unfug. Einer Haushaltssatzung kann man zustimmen oder auch nicht, und zu betonen, man sei grundsätzlich auch bereit dazu ist eine anscheinend unbedeutende, inhaltsleere Aussage. Bedeutend wird sie nur dadurch, dass sie die Fortsetzung eben jener Haushaltskoalition ankündigt. Den Sonderfall zur Regel erklärt: weil es so erfolgreich gelaufen ist. Was aber ist: erfolgreich?

Ich weiss nicht, ob die Grünen die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grünen Kooperation bereits vollends zu den Akten gelegt haben oder ob sie meinen, ihre Wählerschaft und meine Partei würden jede Annäherung an die CDU mangels Alternativen einfach ertragen. Aber ich würde es gern wissen, öffentlich und nachvollziehbar.

Zum jetzigen Zeitpunkt allerdings und nach den eindeutigen Präferenzen der Grünen für eine CDU-Annäherung bundesweit kann man die aus der Stadtratsfraktion kommenden Signale nicht anders werten als das Angebote zur dauerhaften engeren Zusammenarbeit mit der CDU. Ich nehme es, betrübt, zur Kenntnis. 

Übrigens, achtet auch auf die 4. Strophe. Wer wöllte Goethe schon widersprechen:

 

Der Fischer

Das Wasser rauscht‘, das Wasser schwoll,
Ein Fischer saß daran,
Sah nach dem Angel ruhevoll,
Kühl bis ans Herz hinan.
Und wie er sitzt und wie er lauscht,
Teilt sich die Flut empor:
Aus dem bewegten Wasser rauscht
Ein feuchtes Weib hervor.

Sie sang zu ihm, sie sprach zu ihm:
»Was lockst du meine Brut
Mit Menschenwitz und Menschenlist
Hinauf in Todesglut?
Ach wüßtest du, wie’s Fischlein ist
So wohlig auf dem Grund,
Du stiegst herunter, wie du bist,
Und würdest erst gesund.

Labt sich die liebe Sonne nicht,
Der Mond sich nicht im Meer?
Kehrt wellenatmend ihr Gesicht
Nicht doppelt schöner her?
Lockt dich der tiefe Himmel nicht,
Das feuchtverklärte Blau?
Lockt dich dein eigen Angesicht
Nicht her in ew’gen Tau?«

Das Wasser rauscht‘, das Wasser schwoll,
Netzt‘ ihm den nackten Fuß;
Sein Herz wuchs ihm so sehnsuchtsvoll
Wie bei der Liebsten Gruß.
Sie sprach zu ihm, sie sang zu ihm;
Da war’s um ihn geschehn;
Halb zog sie ihn, halb sank er hin
Und ward nicht mehr gesehn.